Menü Inhalt

Inhalt

Interview mit Alexander Vogt bei WDR5 zu Digitaler Bürgerbeteiligung

19. Mai 2013

Alexander Vogt MdL, medienpolitischer Sprecher der SPD Fraktion, im Morgenecho auf WDR 5 zu Beteiligung und Transparenz in NRW.

- Sendung vom 18.05.2013

   

"Für echtes Netz!", Rede im Landtag

17. Mai 2013

Rede zum Antrag „Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!" am 16. Mai 2013 im Landtag.

   

Alexander Vogt: Netzneutralität gesetzlich absichern

11. Mai 2013

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bringen in der kommenden Woche den Antrag „Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!" in den Landtag ein, um eine diskriminierungsfreie Datenübermittlung im Internet zu erreichen. Dazu erklären Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW, und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Matthi Bolte: „Digitale Teilhabe muss heute selbstverständlich sein. Die Telekom sendet ein fatales Signal, wenn ihre eigenen Dienste in der neuen Tarifstruktur bevorzugt durchgedrückt werden und andere damit benachteiligen. Das widerspricht dem Ziel von Netzneutralität. Ein wesentliches Verbraucherrecht im digitalen Zeitalter ist dadurch unter Druck geraten. Mit unserer Initiative machen wir klar, dass es kein ‚Zwei-Klassen-Internet' geben darf."

Alexander Vogt: „Netzneutralität bedeutet, dass alle Inhalte gleichberechtigt im Netz transportiert und einzelne Dienste nicht bevorzugt behandelt werden. Diese gleichberechtigte Übertragung ist der Erfolg des freien und offenen Internets und Innovationsmotor der Digitalisierung. Um Netzneutralität zu gewährleisten, muss sie gesetzlich abgesichert werden."

   

Medien und Kultur sind keine Waren

09. Mai 2013

Die CDU-FDP-Bundesregierung und die EU verhandeln derzeit mit den USA über ein sogenanntes "Freihandelsabkommen". Demnach könnten Kulturgüter und Medien als normale Wirtschaftsgüter behandelt werden. Das hätte auch fatale Folgen für TV, Film und auch für die öffentlich-rechtlichen Sender wie ARD und ZDF. Wir fordern, dass Kulturgüter von den Verhandlungen ausgeschlossen werden. Kultur ist keine Ware!

   

Maikundgebung

30. April 2013

Die Herner SPD ruft zur Teilnahme an Maikundgebung und -demonstration des DBG auf, um den 1. Mai gemeinsam mit den Gewerkschaftskolleginnen und -kollegen zu begehen.

Die Kundgebung beginnt um 11.00 Uhr auf dem Herner Rathausplatz. Zuvor findet eine Demonstration statt, die um 10.30 Uhr am Mahnmal für die Opfer von Faschismus und Krieg an der Bebelstraße (gegenüber der Hauptpost) beginnt und sich zum Rathausplatz begibt.

Der Maikundgebung folgt ein großes Familienfest, an dem sich die AfA, der Arbeitskreis Europa und der Unterbezirksvorstand der Herner SPD mit einem Informationsstand und einem Kinderstand beteiligen werden.

   

Seite 1 von 26