Alexander Vogt

Diskussion bei der Lebenshilfe Herne

20. Juli 2012

Der Herner Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Alexander Vogt besuchte die Lebenshilfe Herne. Der Politiker diskutierte mit Bewohnern über aktuelle politische Fragen. Auch kamen Alltagsprobleme, die durch die Behinderung, beispielsweise im ÖPNV auftreten, zur Sprache.

Adresshandel verhindern – Daten dürfen nicht verschachert werden

10. Juli 2012

Die Mehrheit aus CDU und FDP hat im Deutschen Bundestag den Gesetzesentwurf zur Fortentwicklung des Meldewesens beschlossen. Dieser sieht vor, dass Meldeämter Daten wie Name und Anschrift an Unternehmen weitergeben dürfen, ohne den jeweiligen Bürger vorher zu fragen. Die SPD hatte sich klar gegen diesen Gesetzentwurf gestellt.
Der Herner SPD-Vorsitzende Alexander Vogt: "CDU und FDP wollen für Einnahmen Bürgerrechte opfern. Auch in Zeiten knapper Kassen dürfen Bürgerrechte nicht verkauft werden." Die von schwarz-gelb beschlossene Weitergabe von Daten an Adresshändler und Werbetreibende müsse durch SPD und Grüne unbedingt im Bundesrat gekippt werden, so Alexander Vogt. Auch der Herner SPD-Bundestagsabgeordnete Gerd Bollmann erklärt: "Einen Ausverkauf des Datenschutzes darf es nicht geben. Nachdem Hoteliers in Deutschland steuerliche Vorteile in Millionenhöhe erhalten haben, ist dies ein weiterer ärgerlicher Fall von schwarz-gelber Klientelpolitik. Die Entscheidung muss unbedingt korrigiert werden."

Alexander Vogt: Interessen von Vereinen, Wirtschaft und Kulturschaffenden ausgewogen berücksichtigen

09. Juli 2012

Die GEMA beabsichtigt ihr Tarifsystem für Veranstaltungen zum 01. Januar 2013 umzustellen. Einige Musikveranstalter beklagen öffentlich, dass die Tarifumstellung verschiedene Veranstaltungsformate nicht mehr möglich machen würde. Derzeit laufen ein Schlichtungsverfahren zwischen der GEMA und der Bundesvereinigung der Musikveranstalter sowie Gespräche mit weiteren Verbänden.
Der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Alexander Vogt erklärt zu diesem Verfahren: "Wir erwarten von den Verhandlungsparteien, dass ein Ergebnis erzielt wird, das ehrenamtlich organisierte und gemeinnützige Veranstaltungen – z.B. im Karneval - nicht verhindert. Die berechtigten Interessen der Kulturschaffenden, die durch die GEMA vertreten werden, müssen ebenso berücksichtigt werden wie die Interessen von Vereinen und Wirtschaft."

Alexander Vogt für Wirtschaft, Energie und Medien zuständig

04. Juli 2012

Im Düsseldorfer Landtag sind nach der Wahl am 13. Mai nun die Ausschüsse neu besetzt worden. Die Abgeordneten erhalten damit die Themengebiete, auf denen Sie in der Wahlperiode 2012 bis 2017 vorwiegend tätig sein werden.
Der Herner Landtagsabgeordnete Alexander Vogt wurde in den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk gewählt. Darüber hinaus wurde der Herner SPD-Politiker zum medienpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion ernannt und vertritt diese Themenbereiche im Kultur- und Medienausschuss des Landtags.
Als stellvertretendes Mitglied ist er zudem für den Hauptausschuss und den Ausschuss für Integration tätig.
„Mit dieser Auswahl an Ausschüssen und der Sprecherfunktion bin ich sehr zufrieden“, so Alexander Vogt. Das Mitwirken im Ausschuss für Wirtschaft sei für eine Stadt wie Herne von großer Bedeutung. „Die Stärkung der Unternehmen im Ruhrgebiet ist eine wichtige Aufgabe für unsere Region.“

Alexander Vogt: NRW sichert mediale Vielfalt und Unabhängigkeit

19. Juni 2012

"Die im rot-grünen Koalitionsvertrag angekündigten medienpolitischen Aktivitäten sind beim 24. medienforum.nrw sehr positiv bewertet worden", erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Alexander Vogt.

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