Angesichts der Gewalt, Krieg und Krisen in vielen Ländern der Welt, kommen auch Flüchtlinge nach Deutschland und auch nach Herne. „Das Bündnis für eine Willkommenskultur, das durch die Kirchen, den DGB und die Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering ins Leben gerufen wurde, ist ein richtiger Schritt“ so der Herner SPD-Vorsitzende Alexander Vogt.
Darüber hinaus ist es wichtig, dass Städte wie Herne bei der Flüchtlingsaufnahme finanzielle Hilfen erhalten. Darum stellen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund 145 Millionen Euro im kommenden Jahr für die hier ankommenden Flüchtlinge zur Verfügung. 108 Millionen Euro davon gehen direkt an die Kommunen. Mit weiteren 37 Millionen Euro finanziert das Land unter anderem zusätzliche Lehrer an den Schulen, eine zusätzliche Erstaufnahmeeinrichtung und die Ausweitung der sozialen Betreuung in den Landeseinrichtungen.
„Bund und Länder reagieren damit auf die steigende Zahl von flüchtenden Menschen“, so der Herner Landtagsabgeordnete Alexander Vogt. Je zur Hälfte finanzieren sie auf Bundesebene ein Programm zur Entlastung der aufnehmenden Kommunen. Im Umfang der landeseitigen 54 Millionen Euro hat das Land bereits angekündigt, Hilfestellungen für die Kommunen zu leisten. So sollen neben einer dauerhaften Aufstockung des Flüchtlings-Aufnahmegesetzes (FlüAG) Mittel für zusätzliche Plätze in der Offenen Ganztagsbetreuung, weiteres Personal in den Kindertageseinrichtungen und einen Härtefallfonds für alle Gesundheitskosten über 70.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.
Die durch den Bund finanzierten weiteren 54 Millionen Euro werden zusätzlich an die Kommunen weitergeleitet. Maßstab ist auch hier das FlüAG. „Wir wollen, dass das Geld vor Ort ankommt. Hier wird es für Aufnahme, Unterbringung und Gesundheitsversorgung gebraucht“, erklärt Alexander Vogt. Er erteilt damit Überlegungen der CDU eine Absage, die Mittel über eine Umsatzsteuerbeteiligung weiterzuleiten.
Für Herne heißt das: durch die Erhöhung der Flüchtlingspauschale des Landes gehen rund 325.000 Euro in unsere Stadt. Zusammen mit den zusätzlichen Bundesmitteln sind das insgesamt 763.630 Euro.
„Die SPD-geführte Landesregierung zeigt Verantwortung und unterstützt die vielfachen Anstrengungen der Städte und Gemeinden in unserem Land“, so der Herner Landtagsabgeordnete Alexander Vogt.
