Gute Gesundheitsversorgung für alle anstatt Gewinnmaximierung

Der Maßstab für ein gutes Gesundheitssystem ist nicht Gewinnmaximierung, sondern eine gesunde Bevölkerung. Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat vergangene Woche einen Leitantrag für den sozialen Neustart in der Gesundheits- und Pflegeversorgung ins Plenum eingebracht. „Unser Leitantrag hat…

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Politik erleben! Jetzt für den „Jugend-Landtag 2021“ bewerben!

Für drei Tage in die Rolle von Alexander Vogt (SPD) als Abgeordneter des Landtags schlüpfen.  Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge…

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Einladung zur Zukunftskonferenz „Die Gute Arbeit von morgen“

Die Pandemie muss ein Wendepunkt für Wirtschaft und Arbeitsmarkt sein – mit Sicherheit und Fortschritt. Als SPD-Fraktion im Landtag NRW fordern wir den Sozialen Neustart, um die Corona-Pandemie als Chance nutzen. Mit guten Arbeitsbedingungen, mehr Mitbestimmung, besseren Löhnen…

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Die freie Presse braucht unseren Schutz – hier in Deutschland und vor allem weltweit

Anlässlich des heutigen Internationalen Tags der Pressefreiheit erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Bedrohungen gegen Journalistinnen und Journalisten müssen ein Ende finden. Dazu stehen wir nicht nur am heutigen Tage – sondern immer.

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Alexander Vogt: „Kita-Gebühren müssen vollständig erstattet werden – zwei Monate reichen nicht aus!“

Seit Jahresbeginn sind die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflege und die offenen Ganztagsschulen (OGS) nur eingeschränkt geöffnet – teilweise sogar ganz geschlossen. „Mit Inkrafttreten der Notbremse sind die Einrichtungen in vielen Städten und Gemeinden wieder auf Notbetreuung umgestiegen, auch bei…

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Zentraldeponie Emscherbruch – Alexander Vogt stellt Fragen zur Zukunft und Sicherheit

Die Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE) bleibt ein Dauerbrenner in der Region. Nachdem die Bezirksregierung vorzeitig vorbereitende Maßnahmen für die Erweiterung genehmigt hatte und bekannt wurde, dass illegale Motocross-Rennen auf dem Deponiegelände veranstaltet wurden, verlangt der Herner SPD-Abgeordnete Alexander Vogt und seine…

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Landesregierung drückt Herne knapp 8,5 Millionen Euro Schulden aufs Auge

Einbrechende Steuereinnahmen bei Bund und Land durch die Corona-Pandemie wirken sich auch auf die Finanzmittel für die 396 Städte und Gemeinden in NRW aus. Um diese Einbrüche bei Städten und Gemeinden auszugleichen, hat der Landtag beschlossen, die fehlende Summe aufzustocken.

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radiowoche.de: Digitalisierung im Lokalfunk voranbringen

Das Landeskabinett in Nordrhein-Westfalen hat auf Vorschlag von Ministerpräsident Armin Laschet in dieser Woche den Entwurf des 17. Rundfunkänderungsgesetzes beschlossen. Wesentliche Elemente sind die Zustimmung des Landtags zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und die Änderung des Besetzungsverfahrens für den Verwaltungsrat des WDR.

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