Zentraldeponie Emscherbruch – Alexander Vogt stellt Fragen zur Zukunft und Sicherheit

Die Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE) bleibt ein Dauerbrenner in der Region. Nachdem die Bezirksregierung vorzeitig vorbereitende Maßnahmen für die Erweiterung genehmigt hatte und bekannt wurde, dass illegale Motocross-Rennen auf dem Deponiegelände veranstaltet wurden, verlangt der Herner SPD-Abgeordnete Alexander Vogt und seine…

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Alexander Vogt: Laschet ist mit seiner Doppelrolle überfordert

Armin Laschet ist nicht nur Ministerpräsident von NRW, sondern hatte im August 2017 zusätzlich auch das Medienressort von Europaminister und Funke-Anteilseigner Stephan Holthoff-Pförtner übernommen. In seiner Rolle als Medienminister lässt sich Laschet…

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Blocken oder verbieten – welche Position hat die Landesregierung zu Adblockern?

Bereits seit 1999 sind Werbeblocker bzw. Adblocker im Einsatz, um Werbeelemente auf Websites auszublenden. Diese Browser-Erweiterungen ermöglichen Nutzerinnen und Nutzern, Inhalte im Netz zu lesen, ohne dass ihnen Onlinewerbung angezeigt wird. Ein zusätzlicher Nebeneffekt ist, dass Adblocker der Privatsphäre und…

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Auftrag nach Spende – Erhält FDP-Großspenderin nun auch Millionenprojekt von Medienminister Laschet?

Mit dem Ziel, Schülerinnen und Schülern sowie Lehrerinnen und Lehrern die Chancen der Digitalisierung für den Unterricht an Grundschulen aufzuzeigen, hat das nordrhein-westfälische Schulministerium Ende 2018 den Start der „Mobilen Digitalwerkstatt“ verkündet. Im Rahmen des Projekts sollen mit einem sogenannten…

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Sitzen Sie bequem? Wie viel zahlt der Steuerzahler für teures Mobiliar der Landesregierung?

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat nach der Regierungsübernahme in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Umzugsmaßnahmen vorgenommen. Der Ministerpräsident Armin Laschet ist mit der gesamten Staatskanzlei vom Düsseldorfer Stadttor in das Landeshaus am Horionplatz gezogen und auch mehrere Ministerien wechselten das Gebäude. Insgesamt zogen rund…

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Stellenbedarf und Stellenversorgung an Schulen in Herne

Die Landesregierung hat seit ihrem Antritt immer wieder damit geworben, dass sie der Unterbesetzung an den Schulen energisch entgegentreten möchte. Die Lehrerbedarfsprognose und die jüngste Vorlage im Unterausschuss Personal zur aktuellen Besetzung der Stellen an den Schulen sprechen eine andere…

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Wie will die Landesregierung die Gamesbranche fördern?

Als führendes Medienland ist Nordrhein-Westfalen in einer Vorreiterfunktion für ganz Deutschland. Die Gamesbranche stellt ein immer wichtiger werdendes Element im Arbeitssektor dar. Mit der gamescom hat die größte Computer- und Videospielmesse seit 10 Jahren ihr Zuhause in Köln. Im Nachgang…

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Wie lange muss der Non-Profit-Journalismus noch auf die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von journalistischer Tätigkeit warten?

Der Bericht zur Medienkonzentration 2016/2017 der Landesanstalt für Medien (LfM) bescheinigt der Vielfalt im nordrhein-westfälischen Lokaljournalismus einen negativen Trend. Zunehmende Kooperationsmodelle von Lokalredaktionen veranlassen LfM-Direktor Dr. Tobias Schmid in der Einleitung des Berichts zu der Vermutung, dass die Angebotsvielfalt auf…

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LEG-Wohnungen in Herne: Erhielten Mieter den versprochenen Schutz?

Mieter der ehemals landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft LEG sollten eigentlich mit einer Sozialcharta vor Kündigungen und Mieterhöhungen geschützt werden. Doch die Realität sieht vielfach anders aus. Seit die damalige schwarz-gelbe Landesregierung 2008 die insgesamt 93.000 landeseigenen Wohnungen an einen Investor verkaufte, beklagen…

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