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Vergangene Veranstaltungen

Juni 2019

26. Juni bis 27. Juni

Plenum

Vollversammlung aller Abgeordneten im Plenarsaal des Landtags NRW. Dort wird über politische Vorhaben debattiert und über Gesetzesentwürfe abgestimmt. Weitere Informationen zu den Plenarsitzungen, die aktuelle Tagesordnung sowie einen Live-Stream finden Sie hier.

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Juli 2019

1. Juli

Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“

Alexander Vogt ist Mitglied der Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive“, die sich mit den folgenden vier Fragestellungen auseinandersetzt: Wie kann das kommunalpolitische Ehrenamt als Basis demokratischer Partizipation angesichts der Komplexität seiner Entscheidungsnotwendigkeiten gestärkt werden? Wie können wir die öffentliche Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements in den sich von unten nach oben aufbauenden Entscheidungsgremien Nordrhein-Westfalens weiter steigern (Gemeinde-/Stadträte, Kreistage, Regionalräte, Landschaftsversammlungen)? Wie kann Nordrhein-Westfalen aufgrund seiner föderalen „Kulturhoheit“ (weiter-)bildungs- sowie medienpolitisch die…

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1. Juli um 12:00 bis 15:00

Fraktionsvorstand

Die Fraktion wird vom Fraktionsvorstand geführt. Das sind der Vorsitzende, mehrere Stellvertreterinnen und Stellvertreter sowie die Fachsprecherinnen und Fachsprecher für die einzelnen Politikfelder. Zum Vorstand gehört auch das Amt der Parlamentarischen Geschäftsführung: Hier werden alle wichtigen Fragen der parlamentarischen Arbeit geklärt.

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2. Juli um 10:30 bis 13:00

Fraktion

Fraktionen sind die politischen Gliederungen, in denen in der Regel die Abgeordneten derselben Partei im Parlament zusammengeschlossen sind. Für die parlamentarische Praxis ist ihre Bedeutung sehr groß. Fraktionen sind maßgebliche Faktoren der politischen Willensbildung und der Entscheidung; sie steuern den Ablauf der Parlamentsarbeit. Die SPD-Fraktion hat in der aktuellen Wahlperiode 69 Mitglieder, die sich wöchentlich zur gemeinsamen Fraktionssitzung treffen. In der Fraktion formiert sich die politische Haltung der Abgeordneten einer Partei zu den im Plenum und in den Ausschüssen anstehenden…

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4. Juli

Ausschuss Digitalisierung und Innovation

Die Bedeutung der Digitalisierung, Innovation und Automation für die Wirtschaft und Verwaltung nimmt immer mehr zu. Ob E-Commerce, der Einsatz von innovativer Technologie und Robotern, Online-Angebote, Social Media Plattformen oder elektronische Daten – dies alles sind wichtige Themen in NRW, auch im internationalen Kontext. Nicht nur in der IT, sondern auch in den betriebswirtschaftlichen Kernfunktionen geht es verstärkt darum, Prozesse zu automatisieren. Im Ausschuss Digitalisierung und Innovation bereiten Abgeordnete die parlamentarische Willensbildung zu Themen der Digitalisierung, Innovationspolitik, Technologiepolitik und Automation…

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4. Juli

Ausschuss Kultur und Medien

Der Ausschuss für Kultur und Medien ist zuständig für alle Beratungsgegenstände, die sich nach dem Wortlaut oder inhaltlich mit der Kultur und den Künsten, aber auch mit den staatlichen Archiven, der Denkmalpflege, den Schauspielhäusern und Theatern etc. befassen. Die Medienpolitik setzt sich sowohl mit den klassischen Medien wie Rundfunk und Fernsehen, aber auch mit dem gesellschaftlichen Wandel im Zusammenhang mit der Entwicklung der Neuen Medien auseinander. Für diesen Bereich ist Alexander Vogt als medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion verantwortlich.

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8. Juli um 12:00 bis 15:00

Fraktionsvorstand

Die Fraktion wird vom Fraktionsvorstand geführt. Das sind der Vorsitzende, mehrere Stellvertreterinnen und Stellvertreter sowie die Fachsprecherinnen und Fachsprecher für die einzelnen Politikfelder. Zum Vorstand gehört auch das Amt der Parlamentarischen Geschäftsführung: Hier werden alle wichtigen Fragen der parlamentarischen Arbeit geklärt.

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9. Juli um 10:30 bis 13:00

Fraktion

Fraktionen sind die politischen Gliederungen, in denen in der Regel die Abgeordneten derselben Partei im Parlament zusammengeschlossen sind. Für die parlamentarische Praxis ist ihre Bedeutung sehr groß. Fraktionen sind maßgebliche Faktoren der politischen Willensbildung und der Entscheidung; sie steuern den Ablauf der Parlamentsarbeit. Die SPD-Fraktion hat in der aktuellen Wahlperiode 69 Mitglieder, die sich wöchentlich zur gemeinsamen Fraktionssitzung treffen. In der Fraktion formiert sich die politische Haltung der Abgeordneten einer Partei zu den im Plenum und in den Ausschüssen anstehenden…

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9. Juli um 17:00 bis 19:30

Radioworkshop

Die nun vorliegende Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Radiomarkt NRW zeigt: Die schwarz-gelbe Landesregierung bekennt sich nicht zum „Zwei-Säulen-Modell“ im Lokalfunk, sondern stellt wirtschaftliche Interessen vor den gesetzlichen Auftrag der Medienvielfaltssicherung. Das bringt nicht nur ein einmaliges Erfolgsmodell in Gefahr, sondern schwächt auch einen Eckpfeiler unserer Demokratie. Wir möchten mit Ihnen über mögliche Lösungsansätze sprechen, wie die Zukunft der Lokalradios in NRW gesichert werden kann, ebenso wie über das Thema DAB+, das zunehmend an Relevanz gewinnt. Die…

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10. Juli bis 12. Juli

Plenum

Vollversammlung aller Abgeordneten im Plenarsaal des Landtags NRW. Dort wird über politische Vorhaben debattiert und über Gesetzesentwürfe abgestimmt. Weitere Informationen zu den Plenarsitzungen, die aktuelle Tagesordnung sowie einen Live-Stream finden Sie hier.

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